Die Neuesten Nachrichten von Politiker

Aufruf

05.09.2008: Die BAG Behinderung und Studium e.V. bittet um Erfahrungsberichte mit Arbeitsagenturen und -vermittlern.

Absurde Studie zum Existenzminimum

05.09.2008: Wirtschafts-Professor aus Chemnitz sei Selbsterfahrung auf Hartz IV-Niveau empfohlen

"Erinnern und Verstehen" Union bleibt Anwalt der Vertriebenen

Der Vorsitzende der CDU im Rhein-Kreis Neuss und Bundestagsabgeordnete von Neuss, Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen, Hermann Gröhe, hat die diesjährigen Gedenkveranstaltungen zum "Tag der Heimat", die in Neuss am 14. September 2008 stattfinden, zum Anlass genommen, an das Schicksal der fast 14 Millionen Vertriebenen zu erinnern, die als Folge des Zweiten Weltkrieges ihre vertraute Heimat verlassen mussten. "Der Verlust von Familie und Heimat sowie die grausamen Umstände der Vertreibung sind den nach dem Krieg Geborenen, die Gott sei Dank in Deutschland und Europa im Frieden aufwachsen und leben konnten und können, heute nur noch schwer begreifbar zu machen", so Hermann Gröhe. Die Erinnerung an das Elend der Vertreibung dürfe daher nicht verloren gehen, sondern müsse weiterhin eine Mahnung darstellen für alle, die es für selbstverständlich halten, dass ein friedliches Zusammenleben in Europa unzerstörbar sei.

Die SPD in der Presse gespiegelt

In Ihrer Ausgabe vom 3. September 2008 druckte die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Leserbrief von Axel Schäfer zum Artikel Die letzten Helden Hans-Ulrich Wehler zur Lage der SPD (FAZ vom 27.08. 2008) ab:

Schlamperei bei der Steuerkontrolle statt vermeintlichen Sozialmissbrauch bekämpfen

03.09.2008: In einer Pressemitteilung äußere ich mich zur neu entfachten Debatte um Sozialmissbrauch.

Wochen(rück)durchblick 25. bis 31. August 2008

Die Normalität stellt sich am Ende des Sommers wieder ein. Bochum und Berlin stehen auf der Tagesordnung, Brüssel folgt im September.

Energie wird immer teurer - vor allem für sozial Schwächere ein Problem.8

30.09.2008: Mehr dazu in einem Interview der Westfälischen Rundschau mit Marco Bülow, energiepolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, und Markus Kurth, sozialpolitischer Sprecher der Grünen.

14.09.2008: "Deutscher Bundestag - Herz der Demokratie"

01.09.2008: Am Sonntag, den 14. September 2008, findet der diesjährige "Tag der Ein- und Ausblicke" statt.

Die ganze Gesellschaft gewinnt!

01.09.2008: Bei einem Besuch der Heilpädagogischen Hilfe Osnabrück setze ich mich für eine individuelle Förderung behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt ein. Lesen Sie hierzu einen Artikel in der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Energiepolitik: Von der großen Koaltion ist nichts zu erwarten!

01.09.2008: Markus Kurth im Gespräch mit der Westfälischen Rundschau zusammen mit Marco Bülow MdB (SPD)

Dortmund: Rot-grünes Farbenspiel hat Zukunft

01.09.2008: Markus Kurth sieht die aktuelle Koalition in Dortmund "nicht ohne Zukunft".

Europa in der Presse gespiegelt

Die Süddeutsche Zeitung schreibt in Ihrer Ausgabe vom 29.08.2008 unter der Überschrift "Missklänge in der zweiten Reihe - Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier stimmen im Umgang mit Moskau überein, aber in ihren Parteien werden Unterschiede deutlich" u.a.:

14.09.2009: Landesparteirat NRW

07.08.2008: Weitere Infos folgen unter www.gruene-nrw.de

Berufliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen

07.08.2008: Arbeitsmarktpolitik für Menschen mit Behinderungen ist ein großer Schwerpunkt im Jahr 2008.

Barrieren in der Luft

07.08.2008: Neue EU-Verordnung stärkt die Rechte behinderter Flugreisender

14.-16.11.2008: Bundesdelegiertenkonferenz

08.08.2008: Ort: Messe Erfurt, Gothaer Str. 34, 99094 Erfurt Weitere Infos folgen

Armuts- und Reichtsumsbericht - ein Armutszeugnis der Bundesregierung

29.08.2008: Geschönte Zahlen und sozialpolitische Unfähigkeit zeichnen den 3. Armuts- und Reichtumsbericht aus. Eine umfassende Bewertung von Markus Kurth

Reimer Böge: Effektive Arbeit der Haushaltskontrolleure zeigt Wirkung

Die Arbeit der Haushaltskontrolleure des Europäischen Parlaments wird von dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Reimer Böge ausdrücklich gewürdigt: "Besonders der zupackenden Art und der konstruktiven Kritik des Haushaltskontrollausschusses an der Arbeit der Kommission ist es zu verdanken, dass die für Strukturfonds und Außenpolitik verantwortlichen Kommissare Hübner, Spidla und Ferrero-Waldner wichtige Zusagen getroffen haben."

Debatte um Mitarbeitergehälter sachorientiert führen!

Zur öffentlichen Diskussion und zum Stand der internen Beratungen im Europäischen Parlament über die Mitarbeiterverträge von Abgeordneten teilt der schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Reimer Böge (CDU) mit, dass auf Initiative des Haushaltsausschusses das Plenum des Europäischen Parlaments bereits am 25.10.2007 in seiner Haushaltsentschließung in den Ziffern 23/24 Folgendes gefordert hat:

Abschaffung der Synchronisierung von Spielfilmen hat keine Mehrheit im Europäischen Parlament!

Der schleswig-holsteinische CDU-Europaabgeordnete Reimer Böge hat die jüngsten Forderungen einzelner Abgeordneter des Europäischen Parlaments nach Abschaffung der Synchronisierung ausländischer Spielfilme scharf kritisiert. "Das entbehrt auch jeder Grundlage", so der Abgeordnete, "denn die in den meisten europäischen Ländern übliche Synchronisierung von Spielfilmen ist keine Frage europäischer Kompetenz, sondern Sache der Mitgliedstaaten. Wenn kleinere Mitgliedstaaten ausländische Filme lieber untertiteln, ist dies sicher ihr gutes Recht. Es gibt aber keinen plausiblen Grund, diese Praxis zum Maßstab für alle anderen zu machen", erklärte Reimer Böge weiter dazu.